10 RECHTE UND PRINZIPIEN FÜR DAS INTERNET
Dieses Dokument definiert 10 Rechte und Prinzipien, welche die Grundlage der InternetGovernance bilden. Sie wurden durch die Dynamische Koalition für die Rechte und Prinzipien desInternet erarbeitet, ein offenes Netzwerk von Personen und Organisationen, die sich fürMenschenrechte im Bereich des Internet einsetzen. Die Prinzipien beruhen auf internationalenMenschenrechtsstandards und wurden der in Entstehung begriffenen Charta der Menschenrechteund Prinzipien für das Internet der Koalition entnommen.
Das Internet bietet nie dagewesene Möglichkeiten für die Verwirklichung der Menschenrechte und spielt eine zunehmend wichtige Rolle in unserem alltäglichen Leben. Deshalb ist es wichtig, dass alle Akteure, sowohl öffentliche als auch private, die Menschenrechte im Internet achten undschützen. Ebenso müssen Schritte gesetzt werden, die gewährleisten, dass das Internet sich in einer Weise entwickelt, dass Menschenrechte im höchstmöglichen Ausmaß erfüllt werden. Um diese Vision einer auf Rechten basierenden Internetumgebung Wirklichkeit werden zu lassen.
1. Universalität und Gleichheit
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Diese müssen auch in der Online-Umgebung geachtet, geschützt und erfüllt werden.
2. Rechte und soziale Gerechtigkeit
Das Internet ist ein Raum für die Förderung, den Schutz und die Erfüllung der Menschenrechte sowie für die Weiterentwicklung der sozialen Gerechtigkeit. Jede Person hat die Pflicht die Menschenrechte aller anderen in der Online-Umgebung zu beachten.
3. Zugänglichkeit
Jede Person hat das gleiche Recht auf Zugang und Nutzung eines sicheren und offenen Internet.
4. Freiheit der Meinungsäußerung und der Vereinigung
Jede Person hat das Recht frei Informationen im Internet ohne Zensur oder andere Eingriffe zu suchen, zu empfangen und weiterzugeben. Jede Person hat weiters das Recht auf freie Vereinigung durch das und im Internet, sowohl für soziale als auch politische, kulturelle und andere Zwecke.
5. Recht auf Privatleben und Datenschutz
Jede Person hat das Recht auf Privatleben im Internet. Dies beinhaltet die Freiheit von Überwachung, das Recht auf die Verwendung einer Verschlüsselung und das Recht auf Anonymität im Internet. Jede Person hat auch das Recht auf Datenschutz, welches die Kontrolle über die Sammlung, Speicherung, Verarbeitung, Verfügung und Bekanntgabe persönlicher Daten einschließt.
6. RechtaufLeben, FreiheitundSicherheit
Die Rechte auf Leben, Freiheit und Sicherheit müssen auch online geachtet, geschützt und erfüllt werden. Diese dürfen nicht verletzt oder zur Beeinträchtigung anderer Rechte in der Online-Umgebung verwendet werden.
7. Vielfalt
Die kulturelle und sprachliche Vielfalt im Internet muss gefördert und die technischen und politischen Innovationen zur Ermöglichung einer Vielzahl von Meinungsäußerungen ermutigt werden.
8. Gleichheit im Netz
Jede Person muss einen universellen und offenen Zugang zum Inhalt des Internet haben, der frei von diskriminierender Vorzugsbehandlung, Filterung oder Kontrolle des Datenverkehrs aufgrund kommerzieller, politischer oder anderer Gründe ist.
9. Standards und Regelung
Die Architektur des Internet, der Kommunikationssysteme, sowie der Dokumente und Dateiformate muss auf offenen Standards beruhen, die die vollständige Interoperabilität, den Einbezug und die gleichen Möglichkeiten für alle gewährleisten.
10.Governance
Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit müssen die rechtliche bzw. normative Grundlage bilden, aufgrund welcher das Internet arbeitet und gesteuert wird. Dies soll in einer transparenten und multilateralen Weise geschehen, die auf den Prinzipien der Offenheit, der alle einschließenden Beteiligung und der Rechenschaftspflicht begründet ist.
Alle sind eingeladen, sich an der Entwicklung der IRP-Charta zu beteiligen, und zwar unter www.irpcharter.org oder unter @netrights auf Twitter oder im Rahmen der Facebook-Gruppe „Internet Rights and Principles“.
Übersetzung: Wolfgang Benedek, Universität Graz
